zu Gesundheit, Lebensmittelsicherheit und Verbraucherschutz

Auch wenn sich die Gesundheitssysteme fest in der Hand der nationalen Regierungen befinden, gehören der Schutz der Gesundheit, die Wahrung der Lebensmittelsicherheit und die Garantie des weltweit führenden Verbraucherschutzes zu den Aufgaben der Europäischen Union, die das tägliche Leben der meisten Bürger wohl am spürbarsten beeinflussen. Damit ich auch in Zukunft berichten kann, dass unser Verbraucherschutz auf der ganzen Welt als vorbildlich gesehen wird, habe ich hier einen Schwerpunkt meiner parlamentarischen Arbeit gesetzt.

So durfte ich als „Schattenberichterstatterin“ im Namen meiner Fraktion beispielsweise an der Überarbeitung der Trinkwasserrichtlinie, der Spirituosenverordnung und der Europäischen Strategie gegen Lebensmittelverschwendung arbeiten. Auch wenn diese drei Berichte sehr unterschiedliche Aspekte des Themenfelds Lebensmittelsicherheit und Verbraucherschutz abdecken, leiten mich hier die Grundprinzipien einer umfangreichen und verständlichen Information der Verbraucher und des Schutzes hochwertiger sowie auch traditioneller Produkte. Bei der Arbeit an der Trinkwasserrichtlinie steht für mich als FREIE WÄHLERIN außerdem im Mittelpunkt, die praktische Umsetzbarkeit für unsere vielen kommunalen Wasserversorger zu gewährleisten. Aus meiner eigenen kommunalpolitischen Erfahrung weiß ich, dass diese die verlässlichsten Garanten einer nachhaltigen Wasserversorgung sind.

Auch habe ich mich bei zahlreichen spezifischen Debatten, beispielsweise um Acrylamid, Phosphate und Transfette, für einen wissenschaftlich fundierten Verbraucherschutz eingesetzt, der auch die Selbstverantwortung der Verbraucher ernst nimmt. Damit wir als Gesetzgeber und auf ein belastbares wissenschaftliches Fundament verlassen können, war mir außerdem die Überarbeitung des Allgemeinen Lebensmittelrechts ein besonderes Anliegen, um unsere Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit EFSA weiter zu stärken und ihre Unabhängigkeit zu fördern.

Nicht zuletzt habe ich mich für einen ganzheitlichen Ansatz zur Bekämpfung der leider immer aktueller werdenden Antibiotikaresistenzen eingesetzt. Dabei ist für mich der „Eine Gesundheit“-Ansatz zentral: es reicht nicht, sich die Verwendung von Antibiotika in der Human- oder in der Tiermedizin getrennt anzusehen. Beides geht Hand in Hand - und erfolgreich werden wir die Resistenzbildung nur dann bekämpfen können, wenn gleichzeitig Maßnahmen in der Abwasserbehandlung abgestimmt werden. Auch hier ist mir die Situation der Kommunen ein besonderes Anliegen: Verantwortung für die Abwasserbehandlung darf nicht allein an die Kommunen fallen, die mit den hohen Kosten der „vierten Reinigungsstufe“ konfrontiert sind. Stattdessen braucht es intelligente Konzepte, die direkt an den Hauptquellen der Abwasserverunreinigung ansetzen, wie beispielsweise Krankenhäuser uns Seniorenheime.