zu Klima und Energie

Klimapolitik ist auf europäischer Ebene ein sehr wichtiger Bereich, denn sie hat große Auswirkungen auf unsere Energieversorgung, unsere Mobilität, unsere Wirtschaft und nicht zuletzt auf unsere Geldbeutel. Für mich ist klar, dass wir aus Verantwortung nachfolgenden Generationen gegenüber einem ambitionierten Klimaschutz brauchen. Für mich steht aber genauso fest, dass Klimapolitik nicht im Widerspruch zu einer starken und wettbewerbsfähigen Industrie stehen muss.

Wenn unsere Klimapolitik intelligent gestaltet wird, bietet sie unseren innovativen europäischen Unternehmen große Chancen. In den Bereichen Energie- und Energieeffizienztechnik gehören wir zur Weltspitze. Diese Position gilt es zu festigen, indem wir einerseits Innovationen fördern und andererseits zeigen, dass die Umsetzung der Klimaschutzziele wirtschaftlich tragfähig ist. Dafür ist es zentral, dass Unternehmen langfristige Planungssicherheit haben und dass Klimaschutzinstrumente möglichst nicht zu mehr Bürokratie führen - ganz besonders dürfen KMU nicht unverhältnismäßig belastet werden.

Klimapolitik ist auf europäischer Ebene ein sehr wichtiger Bereich, denn sie hat große Auswirkungen auf unsere Energieversorgung, unsere Mobilität, unsere Wirtschaft und nicht zuletzt auf unsere Geldbeutel. Für mich ist klar, dass wir aus Verantwortung nachfolgenden Generationen gegenüber einem ambitionierten Klimaschutz brauchen. Für mich steht aber genauso fest, dass Klimapolitik nicht im Widerspruch zu einer starken und wettbewerbsfähigen Industrie stehen muss.

Wenn unsere Klimapolitik intelligent gestaltet wird, bietet sie unseren innovativen europäischen Unternehmen große Chancen. In den Bereichen Energie- und Energieeffizienztechnik gehören wir zur Weltspitze. Diese Position gilt es zu festigen, indem wir einerseits Innovationen fördern und andererseits zeigen, dass die Umsetzung der Klimaschutzziele wirtschaftlich tragfähig ist. Dafür ist es zentral, dass Unternehmen langfristige Planungssicherheit haben und dass Klimaschutzinstrumente möglichst nicht zu mehr Bürokratie führen - gaIn den letzten Jahren wurden die Weichen für die Klimapolitik bis 2030 und darüber hinaus gestellt. Neben den Klimaschutzzielen bis 2030 und dem Europäischen Engagement für das Pariser Klimaschutzabkommen haben mich viele spezifische Gesetzgebungsverfahren beschäftigt. Eine zentrale Rolle hat die Reform des Europäischen Emissionshandelssystems ETS für 2021 bis 2030 eingenommen. Das ETS beschränkt die Treibhausgasemissionen des Energiesektors und der emissionsintensiven Industrie, wie z.B. die Produktion von Stahl und Zement. Als Hauptbaustein der Klimapolitik wird das ETS durch weitere wesentliche Gesetze ergänzt, die im Laufe dieses Mandats überarbeitet wurden. Dazu gehört die Richtlinie zur Lastenteilung, welche den Mitgliedsstaaten ein spezifisches Ziel die Senkung der Treibhausgasemissionen aller Sektoren vorgibt, die nicht Teil des Emissionshandelssystems sind. Das betrifft beispielsweise den Verkehrssektor, die Landwirtschaft und den Gebäudebestand. Die sogenannte LULUCF-Verordnung (Landnutzung, Landnutzungsänderung und Forst) komplettiert die Rahmengesetzgebung der Klimapolitik. Hier werden spezifische Regeln vorgegeben, wie die CO2-Emissionen und die CO2-Speicherung durch die spezifischen Landnutzungsformen bilanziert werden müssen. Außerdem wurden einige sektorspezifische Gesetze überarbeitet, wie zum Beispiel die Energieeffizienzrichtlinie, die Verordnung über die Steuerung der Energieunion und die Erneuerbare-Energien-Richtlinie II. Die beiden letzten haben auch erhebliche Auswirkungen über die energiepolitische Zukunft. Für mich stand dabei im Zentrum, die dezentrale Energieerzeugung zu fördern und die Rahmenbedingungen bürgernahe Projekte wie Energiegenossenschaften zu verbessern.nz besonders dürfen KMU nicht unverhältnismäßig belastet werden.

Nicht zuletzt habe ich mich auch intensiv mit den beiden Verordnungen zur Emissionssenkung bei PKW und leichten Nutzfahrzeugen sowie für LKW befasst. Für PKW und leichte Nutzfahrzeuge werden neue Ziele für den Zeitraum nach 2020 definiert, für LKW sollen erstmalig Grenzwerte eingeführt werden. Die Verordnungen zu den CO2-Emissionen von Fahrzeugen haben nicht nur Bedeutung für die Klimapolitik, sondern auch ganz konkrete Konsequenzen für unsere Verkehrs- und Industriestandortpolitik. Dazu finden Sie im Bereich „Mobilität“ mehr Informationen.