zur Pflanzenschutzmittelsicherheit

Als Agrar- und Umweltpolitikerin habe ich mich intensiv mit den Diskussionen der vergangenen Jahre über die Sicherheit von Pflanzenschutzmitteln (PSM) befasst. Neben Debatten über einzelne Wirkstoffe wie Glyphosat und Neonikotinoide standen dabei die Verordnung über die Zulassung von PSM, die Richtlinie über deren nachhaltigen Einsatz, sowie Strategien zur Förderung und Entwicklung von PSM mit geringem Risiko im Mittelpunkt. Zur Überprüfung der Funktion der Verordnung über die Zulassung von PSM wurde sogar ein Sonderausschuss eingerichtet, in dem ich meine Fraktion als Sprecherin vertreten durfte.

In diesen leider stark emotional und ideologisch geführten Debatten ist mein Anliegen, zu sachgerechten und maßvollen Lösungen zu kommen. Dabei gilt es, den drei wesentlichen Zielen der europäischen Pflanzenschutzmittelpolitik gerecht zu werden. Erstens muss der Anspruch der Bürger auf höchsten Gesundheitsschutz erfüllt, zweitens gleichzeitig der Umweltschutz gewährleistet werden. Hierfür ist das Vorsorgeprinzip ein wichtiges Instrument des europäischen Risikomanagements. Nicht zuletzt müssen wir drittens die Landwirte in die Lage versetzen, ausreichend hochwertige Lebensmittel zu produzieren. Dafür sind sie auf einen wirksamen„Werkzeugkasten“ angewiesen, zu dem in der konventionellen wie in der ökologischen Landwirtschaft auch Pflanzenschutzmittel gehören.

Alle drei Ziele erfordern hohe wissenschaftliche Expertise, sowie erhebliche Investitionen. Deshalb ist es äußert wichtig, dass Verbraucher, Landwirte und auch die Industrie sich auf ein stabiles und nachvollziehbares Regulierungssystem verlassen können. Und aus diesem Grund setze ich mich besonders dafür ein, dass die stets Regulierung das „beste verfügbare Wissens“ zur Entscheidungsgrundlage macht. Dafür ist die internationale Zusammenarbeit, zum Beispiel auf Ebene der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und der Weltgesundheitsorganisation (WHO) genauso wichtig, wie unabhängige und starke europäische Behörden wie die Europäische Agentur für Lebensmittelsicherheit (EFSA) und die Europäische Chemikalienagentur (ECHA). Die Stärkung der EFSA ist für mich deshalb Hauptziel bei der Überarbeitung des Allgemeinen Lebensmittelrechts.