15.12.2016
Ulrike Müller begrüßt Bericht zu Emissionshandel

"Gute Balance von Umweltschutz und Planungssicherheit“

Straßburg. Gut gelaunt zeigte sich Ulrike Müller nach ihrer Abstimmung über den Bericht zum EU-Emissionshandel im EP-Umweltausschuss (ENVI) heute Vormittag. Die FREIE WÄHLER Abgeordnete hatte sich für wesentliche Punkte in den nun angenommenen Kompromissen eingesetzt. „Das Ergebnis ist eine gute Balance zwischen Umweltschutz und Planungssicherheit für die Industrie, die der Sicherung des Standorts Deutschland mit seinen Arbeitsplätzen dient“, kommentiert Ulrike Müller.

„Der fortschreitende Klimawandel bedeutet, dass wir den Ausstoß unserer Treibhausgase in den Griff bekommen müssen. Die Industrie, die für einen großen Teil dieser Emissionen steht, muss dazu klar ihren Beitrag leisten“, erklärt Ulrike Müller. Dazu brauche die Industrie jedoch die notwendige Planungssicherheit. Das marktbasierte Handelssystem müsse unterstützt werden, so dass „dort reduziert wird, wo es technisch möglich und ökonomisch sinnvoll ist“, betont die Parlamentarierin.

Ein besonderes Augenmerk richtete die Europaabgeordnete auf die Erleichterung für klein- und mittelständische Unternehmen und auf die Strompreiskompensation für energieintensive Firmen. „Um Deutschland international nicht abzuhängen, wurde die Möglichkeit für Deutschland, indirekte Kosten für energieintensive Industrien zu kompensieren, beibehalten. Außerdem freut mich, dass der Innovationsfonds zur Technologie-Förderung zu Emissionsminderungen flexibler werden soll. Ich bin davon überzeugt, dass wir Klimaschutz nicht über Verbote, sondern über Innovation erreichen.“