19.02.2019
Agrar-Ausschuss im EU-Parlament stimmt für Abschaffung der jahreszeitlich bedingten Zeitumstellung

Der Agrar-Ausschuss im EU-Parlament hat am Dienstag, 19. Februar 2019, eine Stellungnahme zur Abschaffung der jahreszeitlich bedingten Zeitumstellung angenommen. Wissenschaftliche Erkenntnisse zeigen, dass die Vorteile der Sommer-/Winterzeit-Regelung die Nachteile durch die zwei Mal im Jahr stattfindende Zeitumstellung nicht ausgleichen.

Neben dem Agrar-Ausschuss werden seitens des EU-Parlaments noch fünf weitere Ausschüsse eine Stellungnahme zum Vorschlag der Kommission verfassen. Diese Stellungnahmen werden an den federführenden Ausschuss für Verkehr und Tourismus (TRAN) übermittelt und bilden die Grundlage für eine Entscheidung des EU-Parlaments.

Ulrike Müller als Berichterstatterin im Agrar-Ausschuss: Übergangsfrist bis 2020

Ulrike Müller, Europa-Spitzenkandidatin der FREIE WÄHLER, war Berichterstatterin im Agrar-Ausschuss des EU-Parlaments. Entgegen des Vorschlags der EU-Kommission, der die Zeitumstellung schon ab 2019 abzuschaffen vorsah, konnte sie sich mit ihrem Vorschlag einer Übergangsfrist bis 2020 durchsetzen, wodurch die Mitgliedstaaten mehr Zeit zur Implementierung bekommen würden. Ihre Stellungnahme wurde mit 25 Stimmen (bei 9 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen) angenommen.

Die Europäische Kommission sieht es als erwiesen an, dass die Vorteile einer einheitlichen, durchgehenden Zeitregelung überwiegen. Wichtig ist hierbei die rechtliche Sicherheit von EU-weit einheitlichen Regelungen, um Störungen im Personen- und Warenverkehr sowie bei Informations- und Kommunikationssystemen zu vermeiden. Auch die Auswirkungen auf die landwirtschaftliche Produktivität sind bei dieser Einschätzung berücksichtigt.

Online-Umfrage unter europäischen Bürgern: Klares Votum gegen Zeitumstellung

Im Sommer 2018 konnten sich die Menschen in der EU an einer Online-Umfrage zur Abschaffung der jahreszeitlich bedingten Zeitumstellung beteiligen. In Deutschland war die Beteiligung an der Umfrage europaweit am höchsten. Die Mehrheit der Teilnehmer (84 Prozent) sprach sich dabei für ein Ende der Umstellung zwischen Sommer- (MESZ) und der als Winterzeit bekannten Normalzeit (MEZ) in der EU aus. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker kündigte daraufhin an, seine Behörde werde eine entsprechende Empfehlung aussprechen. Einem Gesetzesvorschlag der Kommission müssten aber das EU-Parlament und die EU-Staaten noch zustimmen.